Gemeinsam mit ihren Mitgliederverbänden warnt die PflegeGesellschaft vor den damit verbundenen erheblichen Folgen für die häusliche Versorgung, für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sowie für die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Pflegeeinrichtungen.
Im Mittelpunkt der Kritik stehen die geplante Neuordnung der Entlastungsleistungen, die Gefährdung bewährter Beratungs- und Unterstützungsstrukturen sowie höhere Hürden beim Zugang zu Pflegeleistungen zum 01.01.2027. Auch die vorgesehenen Änderungen bei der Refinanzierung der Personalkosten stoßen auf Kritik. Sie könnten den Wettbewerb zwischen den Einrichtungen verzerren und erneut eine Lohnschere zwischen Beschäftigten mit vergleichbarer Tätigkeit entstehen lassen.
Besonders problematisch ist aus Sicht der PflegeGesellschaft, dass bisherige Finanzierungsmöglichkeiten für Unterstützungsleistungen ambulanter Pflegedienste entfallen könnten. Die Umstellung auf ein zweckgebundenes Sozialraumbudget darf nicht dazu führen, dass bewährte Angebote vor Ort verschwinden. Auch Einschränkungen bei der Verhinderungspflege würden insbesondere pflegende Angehörige treffen, die dringend auf verlässliche Entlastung angewiesen sind.
Der Kabinettsentwurf verlagert die Verantwortung für die pflegerisches Versorgung weg von professionellen Strukturen, hin zu Angehörigen und zum Ehrenamt. Damit gefährdet das Gesetz die professionelle Pflege und die Qualität erheblich und birgt das Risiko, dass die Pflegeinfrastruktur, insbesondere die ambulante Pflege, wirtschaftlich zusammenbricht.
Die PflegeGesellschaft fordert den Deutschen Bundestag auf, den Gesetzentwurf nachzubessern. Die Reform muss die häusliche Versorgung stärken, bestehende Unterstützungs- und Beratungsangebote sichern und faire Rahmenbedingungen für sämtliche Pflegeeinrichtungen gewährleisten.
Ablauf der Demonstration:
Die Demonstration findet am Mittwoch, 18. November 2026, in Mainz statt. Vorgesehen ist ab 14.30 Uhr ein Demonstrationszug zu Fuß vom Ernst-Ludwig-Platz zum Marktplatz/Dom. Dort findet eine Abschlusskundgebung mit Redebeiträgen statt. Pflegeeinrichtungen, Beschäftigte, Pflegebedürftige, Angehörige und weitere Unterstützer sind zur Teilnahme eingeladen.
Die zentralen Forderungen der PflegeGesellschaft sind dieser Pressemitteilung als Anlage beigefügt.
Weitere Details unter: www.pflegegesellschaft-rlp.de